Antrag 18/2026 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein - Bezeichnung des Ortsteils Elten als "Luftkurort Elten"
Beschlusstermin: Stadtrat 19.05.2026
Beschlussvorlage: Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein verweist den Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss. Nächster Termin Di 02.06.2026 um 18:00 Uhr
Antrag Nr. 17/ 2026 Stärkung der lokalen Identität durch Einführung eigener Kfz-Kennzeichen
Beschlusstermin: Stadtrat 19.05.2026
Beschlussvorlage: Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung, die bereits seit 2024 laufenden Beobachtungs- und Prüfaktivitäten zur sogenannten „Kennzeichenliberalisierung“ fortzuführen, die Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene zur möglichen Einführung eines eigenen Kfz-Kennzeichens für Emmerich am Rhein eng zu begleiten und dem Rat nach Inkrafttreten der hierfür erforderlichen gesetzlichen Grundlagen eine Ausarbeitung mit konkreten Handlungsmöglichkeiten und dem erforderlichen Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen.
Antrag Nr. 7/ 2026 Rechenschafts- und Tätigkeitsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Emmerich
Beschlusstermin: Stadtrat 14.04.2026, Stadtrat 19.05.2026 (1. Ergänzung)
1. Beschlussvorlage: Verweis an den Haupt- und Finanzausschuss.
Der Antrag wurde auf Antrag der SPD und der CDU nicht in den Ausschuss verwiesen, sondern direkt im Stadtrat abgelehnt.
2. Beschlussvorlage: Der Rat hat sich dem Antrag bereits in seiner Sitzung am 14.04.2026 angenommen. Dem verwaltungsseitig formulierten und zum Antrag erhobenen Beschlussvorschlag einer Verweisung des Antrages an den Haupt- und Finanzausschuss, wurde mehrheitlich nicht gefolgt. Der in der Sitzung formulierte Beschlussvorschlag, den Antrag der AfD-Fraktion abzulehnen, wurde versehentlich nicht zur Abstimmung gebracht. Dieser Umstand bedingt die erneute Behandlung.
Antrag Nr. 4 /2026 Renovierung Ehrendenkmal im Stadtpark
Beschlusstermin: Stadtrat 24.02.2026
Beschlussvorlage: Verweis in den Kulturausschuss
Der Antrag wurde in den Kulturausschuss verwiesen.
Nächste Sitzung 27.05.2026 17:00 Uhr
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